09.08.2017 in Regionalpolitik

Planungsstillstand beim Freibad?

 
Georg Söldner, Lukas Stollner und Josef Spies.

"Beim leidigen Thema Freibad ist weiterhin keine Lösung in Sicht", betonte SPD-Vorsitzender Georg Söldner bei einer Mitgliederversammlung im Gasthof Zum Ochsenwirt. Bei der Planung sei Stillstand "und bis zur Wahl 2020 wird sich wohl nichts mehr tun". Die von CSU-Seite in den Raum gestellten staatlichen Zuschüsse gebe es nur bei Natur- und Schulbädern.

Vilshofen. Anträge der SPD-Landtagsfraktion auf Zuschüsse zur Sanierung von in die Jahre gekommenen Freibädern habe die CSU-Mehrheit im Landtag stets rigoros abgelehnt.

Söldner ging in seinem Rückblick auf Aktivitäten des Ortsvereins ein. Beim 37. Politischen Aschermittwoch habe man heuer Landtagsvizepräsidentin Inge Aures, Bundestagskandidat Johannes Foitzik und Kreisvorsitzenden Uwe Bergmann als Redner begrüßen können. Er erinnerte an den traditionellen SPD-Preisschafkopf, das Ferienprogramm, im Vorjahr eine Theaterfahrt zur Luisenburg und heuer nach Leuchtenberg, die Teilnahme mit einem Weinstand am Marktsonntag, die Besichtigung der Wieskirche sowie die Teilnahme an der Luftgewehr-Marktmeisterschaft, "bei der wir in der Mannschaftswertung siegten".

Aus dem Marktgemeinderat berichtete Georg Söldner, dass die Vilshofener Straße kurz vor der Fertigstellung stehe, das Baugebiet "In der Breite" erschlossen sei, eine Großteil der Bauplätze verkauft sei und ein Rohbau bereits stehe. Die Planung für den Kindergarten mit Krippe sei abgeschlossen, das neue Feuerwehrhaus im Bau, die Sanierung der Wieskirche und die Verlegung des Bauhofs nach Vilshofen in Arbeit. Mit Sorge sehe er die überalterte Technik im Freibad und: "Allein für die Fliesenreparatur mussten heuer 70 000 Euro ausgegeben werden." "Die Probleme mit Schwimmbädern aus den 70er-Jahren häufen sich bei vielen Gemeinden" pflichtete ihm Juso-Kreisvorsitzender Lukas Stollner bei.

Die Aussagen zu Veränderungen in der Arbeitswelt, aber auch zu den Herausforderungen in der Gesundheitsversorgung durch den SPD-Bundestagskandidaten Johannes Foitzik, so Stollner, könne man als zukunftsweisend bezeichnen, "während sein Gegenkandidat von der CSU noch in den 70er-Jahren steckt".

Zur Extremismus-Debatte sagte er, "dass SPD und Kanzlerkandidat Martin Schulz hier deutliche Grenzen ziehen, während die CSU Ungarns rechtsradikalen Präsidenten Orban als Freund begrüßt". Auch stünde es Seehofer gut an, wenn er AfD-Sympathisanten in der CSU deutlicher ihre Grenzen aufzeigen würde.

Bei der anschließenden Wahl für die Stimmkreiskonferenz zur Landtags- und Bezirkstagswahl wurden Georg Söldner und Josef Spies zu Delegierten bestimmt.

30.09.2016 in Regionalpolitik

Bezirkskonferenz der Jusos Oberpfalz in Amberg

 
Der Bezirksvorstand der Jusos Oberpfalz um Vorsitzenden Peter Strahl und aus dem UB Danielle Gömmel und Lukas Stollner.

Bei der Juso-Bezirkskonferenz Amberg haben sich die Delegierten des SPD-Nachwuchses am Samstag für einen neuen Bezirksvorstand entschieden: Peter Strahl aus Burglengenfeld ist jetzt Oberpfälzer Bezirkschef. Die bisherige Vorsitzende Carolin Wagner aus dem Unterbezirk Regensburg, die die Position seit rund zweieinhalb Jahren inne hatte, bleibt dem Vorstand der Jusos aber erhalten. Sie ist zusammen mit Carolin Salvamoser - ebenfalls Unterbezirk Regensburg - und Sebastian Dippold vom Unterbezirk Weiden stellvertretende Vorsitzende.

Schwerpunkt des Parteitages im ACC war das Erstarken von Rechtspopulisten wie der AfD. SPD-Landtagsabgeordneter Florian Ritter hatte einen Erklärungsansatz: "Die Menschen wurden nach der Wirtschaftskrise 2008 in ein Gefängnis der Angst vor sozialem und ökonomischen Abstieg gesteckt und es ist das Gefühl bei den Menschen aufgekommen, dass die Politik deren Lebenswirklichkeit nicht anerkennt."

Auch der Europaabgeordnete Ismail Ertug aus Amberg schwor die Jusos auf einen schweren Kampf gegen rechtpopulistische Strömungen in den kommenden Jahren ein. "Diese Rattenfänger", so Ertug, "versprechen Autorität, Ordnung und Identität, die sie aber nicht bieten können." "Ich bin immer wieder erstaunt", gab auch der SPD-Bezirksvorsitzende Franz Schindler zu bedenken, "wie wenig Europa gewürdigt wird. Und nicht von den Jungen, sondern von den Alten, die eigentlich wissen müssten, wieso man Europa unbedingt gebraucht hat."

Der neue Bezirksvorsitzende Peter Strahl verabschiedete die Jung-Genossen mit den Worten: "Wir schaffen das bestimmt alles und ich freue mich auf die Arbeit in der nächsten Zeit - auch trotz der AfD."

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