WIR JUSOS

Wir Jusos sind die Jugendorganisation der SPD. Als Teil der SPD engagieren wir uns für unsere politischen Vorstellungen und wollen die SPD nach unseren Maßstäben gestalten. Wir sind aber mehr als das: Wir verstehen uns als sozialistischen, feministischen und internationalistischen Verband. Wir Jusos wollen, dass die Menschen auf eine andere Art als heute, zusammenleben und arbeiten können. Deshalb treten wir für eine andere Gesellschaftsordnung, den Sozialismus, ein. Wir wollen den Kapitalismus überwinden und kämpfen für unsere Vorstellung von einer Weltgesellschaft mit gerechten Austauschbeziehungen und friedlicher Konfliktlösung, wir wollen eine Gesellschaft der Befreiung der Menschen in der Arbeit, der sozialen Sicherheit und persönlichen Emanzipation. Sozialismus ist für uns keine unerreichbare Utopie, sondern notwendig, um die Probleme unserer Zeit zu lösen.

Wer die Werte Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit durchsetzen will, hat bei den Jusos ein zu Hause. Wir sind eine der größten und traditionsreichsten politischen Jugendorganisationen Europas. Bei den Jusos engagieren sich junge Menschen zwischen 14 und 35. Die Jusos setzen sich für die konkreten Interessen junger Menschen ein und verbinden dieses Engagement gleichzeitig mit der Überzeugung, dass ein anderes Leben, Arbeiten und Wirtschaften möglich ist.

Wir Jusos schmoren nicht im eigenen Saft. Zusammen mit befreundeten Organisationen aus jungen Gewerkschaften, sozialen Bewegungen oder Antifa-Initiativen kämpfen wir für unsere Ziele. In Bündnissen setzen wir uns beispielsweise für mehr Ausbildungsplätze oder gegen Rechts ein. Wir Jusos diskutieren Zukunftsentwürfe für Wirtschaft und Gesellschaft. Gleichzeitig werben wir in konkreten Aktionen für unsere politischen Inhalte. Von der Podiumsdiskussion über den Zukunftsworkshop bis hin zur Demo reicht unser politischer Einsatz.

Wir sind ein offener Verband, der auch für die kurzfristige Mitarbeit offen steht. Wer sich bei den Jusos engagiert muss nicht gleich ein Parteibuch beantragen. Die Juso-Mitgliedschaft macht es möglich: Einfach und ohne Bindungen. Denn bei uns steht die Politik im Vordergrund!

 

27.04.2018 in Arbeitsgemeinschaften

Generationenforum trifft sich in Amberg

 
Die Teilnehmer des Frühstück um Lukas Stollner, Lisa Hartinger und Wolfgang Fesich tauschten sich über viele Themen aus.

Wie im vergangen Jahr trafen sich die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft der Jusos und 60plus nach Ostern im Rahmen des Generationenforums im SPD Büro in Amberg zu einem gemeinsamen Frühstück. Das inzwischen zur Tradition gewordene Frühstück dient den Austausch zwischen den Arbeitsgemeinschaften um über tagesaktuelle Ereignisse und Entwicklungen untereinander und mit den Mandatsträgerinnen sich auszutauschen. Zu dem Frühstück luden der Juso Kreisverband Amberg-Sulzbach um Lukas Stollner und Lisa Hartingner und der Juso Unterbezirksvorstand um Jonas Lay ihre Schwesterarbeitsgemeinschaft 60plus mit dem Unterbezirksvorstand um Wolfgang Fesich und Rosemarie Hentschel sowie der AG60plus Vorsitzenden von Amberg Sonja Höcherl.

Neben den über 30 Gästen der Arbeitsgemeinschaften konnte Lukas Stollner und Wolfgang Fesich auch dieses Jahr die Stellv. Landrätin und Bürgermeister des Birglandes Brigitte Bachmann, den SPD Stadtverbandsvorsitzenden von Amberg Martin Seibert und als Vertreter der Kreistagsfraktion Michael Rischke als Gäste begrüßen. Neben der tagesaktuellen Bundespolitik, angefangen beim Thema Asyl und Migration und der Scheindebatte in der CSU, bis hin zur Leih- und Zeitarbeitgesetzgebung sowie der aktuellen Debatte über „Hartz IV“ und den verwerflichen Äußerungen den neuen CDU Bundesgesundheitsminister wurden einige Bundesthemen die in der Koalition anstehen heiß diskutiert.

Zu den Vorstandswahlen der Kreis SPD konnte Juso Kreisvorsitzender Lukas Stollner erfreuliche Zahlen vermelden, da mit Noah Pawlica, Philipp Rösel, Isabell Bergmann, Lisa Hartinger, Fabian Dietl, Daniel Hutzler und ihm selbst, jetzt 7 Jusos im SPD Kreisvorstand vertreten seien, was die gute Vernetzung und Zusammenarbeit der Jusos in den Ortsvereinen wiederspiegelt. „Die Erneuerung die aktuell in vielen Talk-Shows beschworen wird, setzten wir hier vor Ort bereits mit vielen neuen jungen Köpfen und Ideen Schritt für Schritt geschlossen um und stellen die SPD zukunftsfest auf.“, fasste Julia Birner die Zusammensetzung des Gremiums um SPD Kreisvorsitzenden Uwe Bergmann zusammen.

Anlässlich des doch deutlichen Votum für die GroKo ging Lukas Pürner auf den fairen innerparteilichen Diskurs der letzten Wochen ein, der viele Ortsvereine aktiviert habe und den politischen Streit über Inhalte in unserer Partei wieder neu belebt hat, wobei viele SPD Inhalte, wie die Bürgerversicherung, die Befristungsregelungen, der Zustand der Pflegeheime und die Grundrente, deutlich mehr Diskutiert wurden und in der Öffentlichkeit transportiert wurden als während des Wahlkampfes. Marie Birner merkte jedoch an, dass die Arbeitsgemeinschaften in der SPD nicht an Kritik sparen werden, wenn „die CSU versuchen wird ihre rückwärtsgewandte und Arbeitnehmerfeindliche Politik mit Hilfe der Koalition mehrheitsfähig zu machen.“

Abschließend blickten die Jusos und 60plus noch auf den Anstehenden Landtagswahlkampf mit Landtagskandidat Uwe Bergmann und Spitzenkandidatin Natascha Kohnen, die man aus Überzeugung und mit viel Einsatz unterstützen werde, da man endlich die verschleppten Probleme von heute im Bildungsbereich, in der öffentlichen Daseinsfürsorge und am Wohnungsmarkt angehen und auch die zukünftige Entwicklung im Blick haben müsse.

Das Grundrecht auf Wohnen, ein Verbot von Spekulationen mit Grundstücken, die Entwicklung des ländlichen Raumes aktiv fördern bis zur Aufrechterhaltung und Aufwertung der öffentlichen Infrastruktur, von schaffen von mehr Polizeistellen bis zum Erhalt der Schwimmbäder und Grundschulen, gibt es für die kommende Landesregierung einiges zu tun. „Man könnte nach den Worten des neuen Ministerpräsidenten direkt meinen, dass die CSU seit 60 Jahren in der Opposition war und nicht regiert hat.“, merkte der Juso Kreisvorsitzende Stollner noch an.

Statt Homestorys über den Ministerpräsidenten, seinen Hund und seine besten Freunde sollte die Debatte jetzt wieder auf die wichtigen Punkte liegen, wie zum Beispiel, dass man die Arbeitswelt der Zukunft arbeitnehmerfreundlich gestalten will.

Als letzten Punkt teilte Stollner noch die bereits anstehenden Termine wie das Sommercamp 9. bis 14. Juli in Spanien, das wieder von der Europäischen sozialdemokratischen Parteifamilie organisiert wird und den länderübergreifenden Austausch festigen soll mit. Am 12. Mai findet ein Sozial-Media-Seminar der Jusos Oberpfalz in Amberg statt und das nächste Treffen des Generationenforums ist am 11. Mai in Kastl.

25.04.2018 in Landespolitik

Zukunft für den ländlichen Raum

 
Die Delegation der Oberpflaz mit Danielle Gömmel, Lisa Hartinger, Jonas Lay und Lukas Stollner aus dem UB Amberg.

Geschlossen und zuversichtlich zeigten sich die Jusos Bayern am vergangen Wochenende auf ihrer Landeskonferenz in Bayreuth. Bei den Wahlen wurden die Gewerkschaftssekretärin Stefanie Krammer aus München mit über 95% als Landesvorsitzende wiedergewählt.

Mit Danielle Gömmel aus Postbauer-Heng (Unterbezirk Amberg-Sulzbach-Neumarkt) und Michael Kick aus Hammerles (Unterbezirk Nordoberpfalz) wurden auch die beiden Kandidaten aus der Oberpfalz in ihrem Amte bestätigt. Die Delegation aus der Oberpfalz um Peter Strahl und dem Kreisverbandsvorsitzenden von Amberg-Sulzbach Lukas Stollner konnte sich außerdem über eine große Zustimmung zu den Anträgen ihrer Delegation freuen. So wurde die Resolution zur Abschaffung des §219a einstimmig von der Konferenz angenommen. Der Antrag zur Stärkung des ländlichen Raums der ins Wahlprogramm der SPD ein fliesen soll fordert außerdem neben einen Kostenlosen Landesticket für alle Studierende, Schüler und Azubis auch die Einführung von 50:50 Taxis, Bahnhofshuttles, Ausbau der dezentralen Energieversorgung, den Erhalt von kommunalen Krankenhäuser und Schulen vor Ort mit kleinerer Klassenstärke sowie die Schaffung von Innovationszentren in ländlichen Regionen. Die Jusos wollen damit den ländlichen Raum deutlich stärken und Zukunftsperspektiven auch in der Fläche schaffen, was wiederum auch den Wohnraumdruck in den Ballungszentren etwas entspannen würde.

04.03.2018 in Lokalpolitik

Wieder stark vertreten im Kreisvorstand

 

Auch im neuen Kreisvorstand der SPD Amberg-Sulzbach sind wir Jusos wieder stark vertreten. Bei der Neuwahl in Theuern wurden sieben Jusos in den Kreisvorstand gewählt. Diese sind:

Stellv. Vorsitzende:

Isabell Bergmann (Hahnbach)

Schriftführer

Daniel Hutzler (Schnaittenbach)

SKG - Beauftragter

Philipp Rösel (Sulzbach-Rosenberg)

AsF - Beauftragte

Lisa Hartinger (Haselmühl-Kümmersbruck)

Juso - Vertreter

Lukas Stollner (Birgland-Illschwang)

Beisitzer:

Fabian Dietl (Ebermannsdorf)

Noah Pawlica (Sulzbach-Rosenberg)

 

Auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit!

02.03.2018 in Lokalpolitik

Ostereieraktion der Juso im Landkreis Amberg-Sulzbach

 
Richard Gaßner, Lisa Hartinger, Lukas Stollner, Uwe Bergmann, Katharina Fertsch und Patrick Hackl verteilten Ostereier.

Zum Osterfest zeigte sich der SPD-Ortsverein Haselmühl-Kümmersbruck mit seiner Jugendorganisation Jusos besonderes präsent: Am Karsamstag frühmorgens wurden in Haselmühl sowie am Dorfplatz in Kümmersbruck bunt gefärbte Ostereier an Passanten verteilt. Dies haben die Beschenkten mit Freude aufgenommen. Besonders erfreulich war, dass diese Aktivität von Landtagskandidaten Uwe Bergmann und Bezirkstagskandidaten Richard Gaßner unterstützt und begleitet wurde. Neben den Jusos aus Kümmersbruck um Lisa Hartinger war auch Juso Kreisvorstand Lukas Stollner mit vor Ort.

 

01.03.2018 in Bundespolitik

Jusos, AfA und 60plus im SPD-Unterbezirk diskutieren Große Koalition

 

Jusos, AfA und 60plus im SPD-Unterbezirk diskutieren Große Koalition

"Dann lieber bleiben lassen"

Groko ja oder nein? Eindeutig wurde diese Frage im Capitol bei einer Diskussion des Juso-Unterbezirks nicht beantwortet. Es ging engagiert hin und her; zurück blieben aber vor allem Zweifel.

Es gehe nicht um Personalentscheidungen, sondern um Inhalte, gab der Vorsitzende des Unterbezirks der Jungsozialisten, Jonas Lay, die Richtung bei der Informations- und Diskussionsveranstaltung im Capitol vor. Zum Thema "Wie geht es weiter in Berlin - Aufbruch oder Stillstand?" hatten die SPD-Jungsozialisten, die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und 60plus eingeladen. Im Mittelpunkt standen dabei Fragen: Ja oder Nein zu einer Großen Koalition? Und was bedeutet das für eine Erneuerung der SPD?

Nur anfangs gefreut

Nach den Statements standen die Referenten in einer Diskussionsrunde, die Lisa Hartinger und Lukas Pürner vom Kreisverband der Jusos leiteten, Rede und Antwort. Zunächst habe sie sich gefreut, als sie im vorliegenden Koalitionsvertrag gelesen habe, dass die Novellierung des Berufsbildungsgesetzes und die Mindestausbildungsvergütung vorgesehen seien, bekannte die bayerische Landesvorsitzende der Jungsozialisten, Stefanie Krammer, denn dafür hätten die Jungsozialisten viele Jahre gekämpft. Doch als nach dem Satz "Wir werden das Berufsbildungsgesetz novellieren" nichts mehr kam, wie es danach aussehen solle, sei es mit dieser zunächst positiven Einschätzung wieder vorbei gewesen. "Denn ohne Vorgaben kann es durchaus passieren, wie die Erfahrung zeigt, dass in einem CDU-geführten Bildungsministerium dieses Gesetz statt verbessert schlechter novelliert wird. Dann sollte man es lieber bleiben lassen."

Ähnliches könne man über die vorgesehene Mindestausbildungsvergütung sagen, die anscheinend nicht für Sozial- und Pflegeberufe gelten solle. "Selbst die Dinge, die erst einmal gut klingen, entpuppen sich bei näherem Hinsehen als Mogelpackung", betonte Stefanie Krammer.

Der Koalitionsvertrag bleibe an entscheidenden Stellen vage und verliere sich in Prüfaufträgen. Die für die Jusos zentralen Punkte, der Einstieg in die Bürgerversicherung und weitgehende Härtefallregelungen für Geflüchtete, seien darin nicht verankert worden. "Ebenfalls wurde die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung nicht durchgesetzt, sondern lediglich in Betrieben mit über 75 Beschäftigten eingeschränkt. Mit diesen Ergebnissen kann man nicht zufrieden sein, und deshalb lehnen die Jungsozialisten eine Große Koalition ab", so Krammer.

"Die AfA Bayern gibt keine Empfehlung für oder gegen den Koalitionsvertrag", sagte Ronja Endres, Mitglied des AfA-Bundesausschusses. Vor einer Entscheidung sollte aber der Vertrag nicht nur im Detail, sondern in seiner Gesamtheit - verbunden mit den Folgen für die Gesellschaft - betrachtet werden. Denn in den verschiedenen Bereichen wie Befristungen, Leiharbeit, Teilzeit, betriebliche Mitbestimmung, berufliche Ausbildung und Rente gebe es positive Ansätze, aber auch Punkte, die man ablehne. Zum Thema

Selbst die Dinge, die erst einmal gut klingen, entpuppen sich bei näherem Hinsehen als Mogelpackung. Stefanie Krammer, Juso-Landesvorsitzende

 

Die Menschen müssen stärker als bisher in die Entscheidungen einbezogen werden. Wolfgang Fesich, Bezirksvorsitzender von 60plus

 

Die AfA Bayern gibt keine Empfehlung für oder gegen den Koalitionsvertrag. Ronja Endres, Mitglied im AfA- Bundesausschuss


Rekordtief tut richtig weh "Warum hat die SPD mit 33 Prozent vor einem Jahr bis zur Bundestagswahl so viele Wähler verloren und ist nach den Gesprächen mit der Union über eine Große Koalition auf ein Rekordtief abgestürzt?", fragte 60plus-Bezirksvorsitzender Wolfgang Fesich.
Liege es nur an den personellen Querelen auf Bundesebene oder habe es tiefere Gründe? Für viele Menschen sei nicht erkennbar gewesen, welche Partei mit welchen Vorschlägen in die Verhandlungen ging. "Auch ist es der SPD nicht gelungen, wie es früher der Fall war, sich als zukunftsweisende Alternative im Sinne der Arbeitnehmer und Rentner gegenüber den Unionsparteien darzustellen. Diese Aufgabe stellt sich, unabhängig davon, ob man für oder gegen eine Große Koalition ist." Die Fragen, die die Menschen bewegen - Arbeits-, Sozial- und Gesundheitspolitik und wie es auf kommunaler Ebene weitergehe - müssten wieder im Mittelpunkt stehen. Auch gehe es um die Erneuerung der SPD. "Die Menschen müssen stärker als bisher in die Entscheidungen einbezogen werden," forderte Fesich.

Negativbeispiel Österreich

In der Diskussion spielte die Frage, ob die SPD in einer Großen Koalition oder als stärkste Oppositionspartei besser die Interessen der Arbeitnehmer vertreten kann, eine große Rolle. Einige Redner befürchteten, dass die SPD in dieser Koalition nicht mehr erkennbar sei, da sie von den Unionsparteien dominiert würde. Mit der Folge, dass die SPD weitere Wähler verliere. Andere meinten, wenn die SPD nicht in die Bundesregierung eintrete, bleibe sie für viele Jahre in der Opposition.Auch was die AfD betraf, gab es unterschiedliche Auffassungen. So wurde vor Neuwahlen gewarnt, da dabei die AfD noch mehr Stimmen erhalten könnte. Andere wiesen auf das Negativbeispiel einer Großen Koalition in Österreich hin, wo die Rechtspopulisten davon profitierten, um jetzt in der Regierung zu sitzen. Unabhängig davon, ob die SPD in eine Groko eintritt, werde sie die derzeitige Schwächeperiode überstehen, da sie gebraucht werde, konstatierte Juso-Kreisvorsitzender Lukas Stollner.

16.02.2018 in Landespolitik

Politischer Aschermittwoch in Vilshofen

 
Lukas Stollner mit Natascha Kohnen in Vilshofen.

Auch dieses Jahr war wieder eine Abordnung der Jusos aus dem Unterbezirk am politischen Aschermittwoch in Vilshofen. Redner war der Regierende Bürgermeister der Freien und Hanse Stadt Hamburg Olaf Scholz.

12.02.2018 in Allgemein

Wie geht es weiter in Berlin?! Aufbruch oder Stillstand?

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Jusos,

liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie,

 

hiermit laden wir Dich/Sie recht herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen unter dem Motto:

 

„Wie geht es weiter in Berlin?!

Aufbruch oder Stillstand?“

 

mit Stefanie Krammer

(Landesvorsitzende Jusos Bayern)

am 18. Februar ab 18 Uhr

im Capitol, Bayreuther Str. 4, 92237 Sulzbach-Rosenberg,

ein. Tauschen wir uns aus und lasst uns gemeinsam Diskutieren. Die SPD ist immer das, was ihre Mitglieder verkörpern. Sind wir selbst die Alternative, die wir einfordern, dass es sie gibt.

 

Freundschaft!

Auf Euer kommen freuen sich

Jonas Lay, Danielle Gömmel, Lukas Stollner,

Lisa Hartinger, Julia Birner, Lukas Pürner,

Marie Birner und Simon Seibert

 

Jusos Amberg-Sulzbach

Stadt und Land

24.01.2018 in Bundespolitik

#Erneuerung

 

24.01.2018 in Bundespolitik

NEIN zu einem "Weiter so"! Beginn des Zwergenaufstands!

 

„Ein starkes Ergebnis!“ und „Kontinuierliche gute Arbeit zählt am Schluss trotzdem.“, so lautete das Fazit der Jusos Amberg-Sulzbach über die Wahl von Michael Göth als 1. Bürgermeister in Sulzbach-Rosenberg. Die Jusos brachten sich bei den Infoständen, der Flyerverteilung und verschieden Aktionen im Wahlkampf stark mit ein und konnten erneut Neumitglieder in ihren Reihen begrüßen, wie Julia Birner von der Juso AG Sulzbach-Rosenberg erfreut berichtete. Mit Michael Göth als Oberbürgermeister bleibt Sulzbach-Rosenberg weiter in verantwortungsvollen Händen und kann seine positive Entwicklung weiter vorsetzten, zeigte sich der Juso Kreisvorstand um Lukas Stollner zuversichtlich.

Mit etwas Verwunderung reagierten die Jusos auf die Äußerungen der letzten Tage von verschiedenen ehemaligen Parteisekretären verschiedenster Parteien, die demokratische Meinungsfindungsprozesse herablassend als „Zwergenaufstand“ bezeichnen und es nicht für nötig erachten in ihrer eigenen Partei überhaupt eine Diskussion zuzulassen.


„Das unterscheidet uns als Mitmachpartei mal wieder deutlich von manchem politischen Mitbewerber, bei dem der Parteivorstand in Gutsherrenart entscheidet ob die Mitglieder überhaupt angehört werden.“


stellte Marie Birner auf der Sitzung der Jusos in Sulzbach-Rosenberg fest.

Die Jusos waren sich einig, dass ein vertrauensvolles Regieren mit dieser CSU auf Bundesebene nicht zu machen ist. Und ein „Weiter so“ als Reaktion auf die Wahlergebnisse nicht angebracht ist.


„Diesem Sondierungspapier fehlt eine zukunftsweisende Erzählung oder Idee!“


, begründete die Stellv. Kreisvorsitzende Lisa Hartinger die Ablehnung der Jusos Amberg-Sulzbach. „Die Gesellschaft nach vorne bringen. Zukunftsfest machen und etwas verändern wollen an den aktuellen Zuständen. Das Leben ein Stückchen besser machen.“, das war und ist das Ziel der Sozialdemokratie immer gewesen sind sich die Jusos Amberg-Sulzbach einig. In diesem Sondierungspapier ist hiervon kaum etwas erkennbar.

Mit Blick auf den Mitgliederentscheid werden die Jusos deswegen im Kreisverband Amberg-Sulzbach noch eine öffentliche Veranstaltung mit Stefanie Krammer, der Juso Landesvorsitzenden von Bayern, für alle Interessierten abhalten. Außerdem sind bereits Gespräche mit den drei Delegierten Ismail Ertug, Uwe Bergmann und Brigitte Bachmann die den Unterbezirk auf den Bundesparteitag vertreten geplant, auf denen die Jusos ihre Kritikpunkte den Delegierten erneut darlegen werden.

Eine Erhöhung des Mindestlohns, die Nachbesserungen bei der Mietpreisbremse, die Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen und die Verstärkung des sozialen Wohnungsbaus, sowie tatsächliche Verbesserungen im Pflegebereich sind für die Jusos nur einige der Pflichtbestandteile für einen zustimmbaren Kompromiss.


„Ohne diese wesentlichen Bestandteile kommt dieses Ergebnis unserem eigenen Gerechtigkeitsanspruch als SPD nicht nach.“,


zog Stollner über das Sondierungspapier Bilanz.

Deswegen richten die Jusos einen Appell an alle die mit dem Sondierungspapier unzufrieden sind, oder eine erneute GroKo verhindern wollen, sie in ihrem Bestreben spätestens durch die Ablehnung des Koalitionsvertrages im Mitgliedervotum deutlich zu unterstützen und dem von der Union bestimmten Sondierungspapier eine klare Absage zu erteilen. Außerdem möchten die Jusos erneut darauf hinweisen, dass einem Jeden jederzeit die Möglichkeit offensteht um in die SPD einzutreten und das Nein-Lager noch zu stärken, sowie die Ausrichtung der SPD als linke Volkspartei dauerhaft zu stärken und mit zu tragen.

16.01.2018 in Lokalpolitik

Glückwunsch Michael Göth

 
Die Juso AG Sulzbach-Rosenberg mit Michael Göth und Juso Kreisvorsitzenden Lukas Stollner.

„Ein starkes Ergebnis!“ und „Kontinuierliche gute Arbeit zählt am Schluss trotzdem.“, so lautete das Fazit der Jusos Amberg-Sulzbach über die Wahl von Michael Göth als 1. Bürgermeister in Sulzbach-Rosenberg. Die Jusos brachten sich bei den Infoständen, der Flyerverteilung und verschieden Aktionen im Wahlkampf stark mit ein und konnten erneut Neumitglieder in ihren Reihen begrüßen, wie Julia Birner von der Juso AG Sulzbach-Rosenberg erfreut berichtete. Mit Michael Göth als Oberbürgermeister bleibt Sulzbach-Rosenberg weiter in verantwortungsvollen Händen und kann seine positive Entwicklung weiter vorsetzten, zeigte sich der Juso Kreisvorstand um Lukas Stollner zuversichtlich.

Mit etwas Verwunderung reagierten die Jusos auf die Äußerungen der letzten Tage von verschiedenen ehemaligen Parteisekretären verschiedenster Parteien, die demokratische Meinungsfindungsprozesse herablassend als „Zwergenaufstand“ bezeichnen und es nicht für nötig erachten in ihrer eigenen Partei überhaupt eine Diskussion zuzulassen. „Das unterscheidet uns als Mitmachpartei mal wieder deutlich von manchem politischen Mitbewerber, bei dem der Parteivorstand in Gutsherrenart entscheidet ob die Mitglieder überhaupt angehört werden.“ stellte Marie Birner auf der Sitzung der Jusos in Sulzbach-Rosenberg fest.

Die Jusos waren sich einig, dass ein vertrauensvolles Regieren mit dieser CSU auf Bundesebene nicht zu machen ist. Und ein „Weiter so“ als Reaktion auf die Wahlergebnisse nicht angebracht ist. „Diesem Sondierungspapier fehlt eine zukunftsweisende Erzählung oder Idee!“, begründete die Stellv. Kreisvorsitzende Lisa Hartinger die Ablehnung der Jusos Amberg-Sulzbach. „Die Gesellschaft nach vorne bringen. Zukunftsfest machen und etwas verändern wollen an den aktuellen Zuständen. Das Leben ein Stückchen besser machen.“, das war und ist das Ziel der Sozialdemokratie immer gewesen sind sich die Jusos Amberg-Sulzbach einig. In diesem Sondierungspapier ist hiervon kaum etwas erkennbar.

Mit Blick auf den Mitgliederentscheid werden die Jusos deswegen im Kreisverband Amberg-Sulzbach noch eine öffentliche Veranstaltung mit Stefanie Krammer, der Juso Landesvorsitzenden von Bayern, für alle Interessierten abhalten. Außerdem sind bereits Gespräche mit den drei Delegierten Ismail Ertug, Uwe Bergmann und Brigitte Bachmann die den Unterbezirk auf den Bundesparteitag vertreten geplant, auf denen die Jusos ihre Kritikpunkte den Delegierten erneut darlegen werden.

Eine Erhöhung des Mindestlohns, die Nachbesserungen bei der Mietpreisbremse, die Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen und die Verstärkung des sozialen Wohnungsbaus, sowie tatsächliche Verbesserungen im Pflegebereich sind für die Jusos nur einige der Pflichtbestandteile für einen zustimmbaren Kompromiss. „Ohne diese wesentlichen Bestandteile kommt dieses Ergebnis unserem eigenen Gerechtigkeitsanspruch als SPD nicht nach.“ zog Stollner über das Sondierungspapier Bilanz.

Deswegen richten die Jusos einen Appell an alle die mit dem Sondierungspapier unzufrieden sind, oder eine erneute GroKo verhindern wollen, sie in ihrem Bestreben spätestens durch die Ablehnung des Koalitionsvertrages im Mitgliedervotum deutlich zu unterstützen und dem von der Union bestimmten Sondierungspapier eine klare Absage zu erteilen. Außerdem möchten die Jusos erneut darauf hinweisen, dass einem Jeden jederzeit die Möglichkeit offensteht um in die SPD einzutreten und das Nein-Lager noch zu stärken, sowie die Ausrichtung der SPD als linke Volkspartei dauerhaft zu stärken und mit zu tragen.

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